Einführung der Schaumweinsteuer war fiskalpolitischer Rohrkrepierer

Nun ist die Katze aus dem Sack und die ersten Hochrechnungen des vergangenen Jahres haben im Bundesbudget Einzug gefunden. Ergebnis: Wenig überraschend. Der Sektabsatz brach in den stärksten Monaten, zu Weihnachten und Silvester, um über 26 Prozent ein, die Steuereinnahmen blieben, wie von den Freiheitlichen vorhergesagt, deutlich unter den Erwartungen und Hunderte heimische Arbeitsplätze stehen in den nächsten Wochen auf der Kippe. FPÖ Nationalrat Peter Wurm, hatte bereits vor Einführung der „Bagatellsteuer“ immer wieder davor gewarnt und auf absehbare Folgen, die sich für die heimische Wirtschaft damit ergeben würden, aufmerksam gemacht. „In üblicher sozialistischen Propaganda und Schönfärberei wurde wieder einmal durchgewunken – ohne Hirn, Herz und Verstand „, so der Abgeordnete. Tausende heimische Betriebe müssen um das wirtschaftliche Überleben kämpfen – mit preislich günstigen und mittelpreisigen Segment, wie bei Prosecco oder Frizzante der Fall, kommen die Winzer nicht mehr mit. Nun fragt man sich, wo denn die von ÖVP Finanzminister versprochenen 35 Millionen Mehreinnahmen geblieben sind? Der FPö Politiker rechnet für das Jahr 2014 mit „ca. 6 Millionen Euro“. Ob man damit das österreichische Budgetloch von etwa 18 Milliarden Euro schließen kann? Wohl eher nicht. Fest steht aber, dass mit diesem Gesetz die heimische Wirtschaft wieder ein Stück mehr zerstört wurde, österreichische Qualitätsprodukte vernichtet werden und Hunderte Menschen ihre Arbeitsplätze verlieren können.
WIR haben es prophezeit! Rede zur Sektsteuer von NAbg. Peter Wurm: