FPÖ-Wurm: „Bundesregierung hat österreichische Wirtschaft gefesselt und damit Arbeitslosigkeit befeuert“

Erstens fehlt es an Champions League tauglichen Spielern und zweitens befindet sich die Bundesregierung seit Jahren im „Dauerabseits“

„Die gestrige Budgetrede von Finanzminister Hans-Jörg Schelling (ÖVP) war ein Offenbarungseid“, so der freiheitliche Nationalrat Peter Wurm auf Schellings Anspielung zur „Champions League“. Einerseits fehle es der Bundesregierung an Champions League tauglichen Spielern und andererseits befinde sich Minister Schelling mitsamt der Bundesregierung seit Jahren im „Dauerabseits“.

„Die Bundesregierung schwankt zwischen Hilfslosigkeit und Schadensvergrößerung. Sie hat die österreichische Wirtschaft anstatt sie zu entfesseln, gefesselt und damit die Arbeitslosigkeit befeuert“, so Wurm, denn die bisherige Bilanz sei traurig, wenn man bedenkt, dass mehr jobvernichtende Maßnahmen als jobfördernde Maßnahmen getroffen wurden und erinnert an: die Allergeneverordnung, die Schaumweinsteuer, das totale Rauchverbot, das Energieeffizienzgesetz oder die bald verpflichtende Registrierkasse.

Angesichts einer drohenden Arbeitslosigkeit von über einer halben Million Menschen mit Jänner 2016, 250.000 Mindestsicherungsbeziehern, 170.000 Notstandsbeziehern und einer explodierenden Zahl von Asylwerbern, derzeit 80.000, sei es höchst an der Zeit für die Regierung endlich in die Gänge zu kommen und die heimische Wirtschaft zu unterstützen.

„Wir benötigen produzierende Betriebe in Österreich selbst, die Arbeitsplätze schaffen. Daher fordern wir Freiheitliche einen echten Bürokratieabbau, indem bspw. sinnlose EU-Vorgaben wieder zurückgenommen werden, eine spürbare Senkung der enormen Steuerlast für Unternehmer und eine sektorale Schließung des Arbeitsmarktes für ausländische Staatsbürger“, so Wurm.