FPÖ-Wurm: „Einführung der Schaumweinsteuer war fiskalpolitischer Rohrkrepierer.“

Freiheitliche Prophezeiungen nun eingetroffen – Hunderte Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel.

„Nun ist die Katze aus dem Sack und wir haben es genauso vorhergesagt. Die Schaumweinsteuer wiedereinzuführen war ein völliger ,Schwachsinn` und ein zwangsläufig fiskalpolitischer Rohrkrepierer“, so heute FPÖ-Nationalrat Peter Wurm. Der Sektabsatz brach in den stärksten Monaten, zu Weihnachten und Silvester, um über 26 Prozent ein, die Steuereinnahmen blieben, wie vorhergesagt, deutlich unter den Erwartungen und Hunderte heimische Arbeitsplätze stehen in den nächsten Wochen auf der Kippe. „Die SPÖ- und ÖVP-Abgeordneten haben sich niemals ernsthaft mit der Schaumweinsteuer auseinander gesetzt. Sonst wäre klar gewesen, dass die erhofften steuerlichen Mehreinnahmen ausbleiben würden und der Umsatz einbrechen wird. Wo sind denn jetzt die ,errechneten` 35 Millionen Euro, Herr Finanzminister?“, fragt sich Wurm und schätzt die tatsächlichen Einnahmen, nach Einsicht in das Bundesbudget, für 2014 auf ca. 6 Millionen Euro. Tausende heimische Betriebe müssen um das wirtschaftliche Überleben kämpfen – mit preislich günstigen und mittelpreisigen Segment, wie bei Prosecco oder Frizzante der Fall, kommen die Winzer nun nicht mehr mit. „Wir haben vor Einführung dieser sinnlosen Steuer immer wieder davor gewarnt und auf absehbare Folgen, die sich für die heimische Wirtschaft damit ergeben werden, aufmerksam gemacht. Doch in üblicher sozialistischen Propaganda und Schönfärberei wurde wieder einmal durchgewunken – ohne Hirn, Herz und Verstand“, kritisiert Wurm. „Es ist schon fast beschämend zuzusehen, wie die Bundesregierung die heimische Wirtschaft und ihre Betriebe langsam zerstören und österreichische Qualitätsprodukte einfach vernichtet werden. Am weitesten weg von der wirtschaftlichen Praxis bewegt sich offensichtlich die ÖVP, die wirtschaftsfeindliche Gesetze beschließt“, so Wurm und fordert die Bagatellsteuer umgehend wieder abzuschaffen. Im Hinblick auf die bevorstehenden Wirtschaftskammerwahlen erinnert der Abgeordnete die Bundesregierung: „Wer seine Augen derart vor der Realität verschließt, darf sich nicht wundern, wenn der Wähler diese Arroganz bestraft“, so Wurm.