FPÖ-Wurm: Schaumweinsteuer umgehend ersatzlos streichen!

Freiheitliche Prognose hat sich bestätigt; österreichische Qualität und Regionalität wird durch die Sektsteuer massiv benachteiligt.

Seit 1. März 2014 ist die neue „Schaumweinsteuer“ verordnet, durchgewunken von Rot und Schwarz im vorhergegangen Finanzausschuss. „Wie wir jetzt sehen, hat sich unsere Prognose bestätigt; durch die Erhöhung um 90 Cent pro Falsche ist das Betriebsergebnis allein bei der Sektkellerei Schlumberger im Geschäftsjahr 2014/15 um 43 Prozent eingebrochen“, so FP-Nationalratsabgeordneter Peter Wurm und fragt sich; Wie weit will es die rot-schwarze Regierung eigentlich noch treiben mit ihrer wirtschaftsfeindlichen „Kaputt-Sparer“ Politik?

Der Sektumsatz in Österreich hätte sich außerdem von 148 auf 114 Millionen Euro reduziert. „Das ist ein trauriges Ergebnis für Österreichs Wirtschaft und bezeichnend für eine ahnungslose Bundesregierung“, so Wurm.

„Diese Bagatellsteuer bringt dem österreichischen Staat keine Mehreinnahmen, sondern schadet nur den heimischen Klein- und Mittelbetrieben. Dies habe ich in der Nationalratssitzung im Februar 2014 bereits ausführlich erklärt und wurde von SPÖVP nur belächelt“, ärgert sich Wurm über die rot-schwarze Steuerbeschaffung zum Schaden der heimischen Wirtschaft. „Für die Republik ist die Sektsteuer kein Geschäft und bei einem Budgetloch von 18 Mrd. Euro noch nicht einmal der sprichwörtliche „Tropfen auf dem heißen Stein“, so Wurm.

Schlumberger setze nun alle Hoffnung auf den österreichischen Verfassungsgerichtshof. Dieser soll demnächst über eine Aufhebung der Schaumweinsteuer entscheiden. „Fällt diese sinnlose Bagatellsteuer weg, wäre zumindest der größte Schaden vermieden und es könnte mit den Umsätzen von Schlumberger wieder aufwärts gehen“, so Wurm.