FPÖ-Wurm: „SPÖ schaut bei Sozialversicherungsreform ,alt‘ aus“

„Rückzugskampf des ,roten Ständestaats‘ im Sozialausschuss“

„Sprichwörtlich ,alt‘ schaut die Fraktion der SPÖ im Sozialausschuss beim Hearing zur Sozialversicherungsreform aus. Für die SPÖ, allen voran Sozialsprecher Muchitsch, stand einzig und allein die Wehleidigkeit einiger reformunwilliger roter Genossen, die nun ihre Funktionärsposten verlieren, im Vordergrund“, erklärte heute der FPÖ-Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm.

„Als Eideshelfer setzt man bei der SPÖ als Experten ausgerechnet auf den Generaldirektor des Hauptverbandes, Josef Probst, dem es als ,Edel-Sozi‘ einzig und allein um seine eigenen Privilegien und seine Position geht“, so Wurm.

„Die SPÖ und ihre Sozialversicherungsfunktionäre haben Jahrzehnte lang versucht, jede Reform im Keim zu ersticken. Vor allem der ehemalige Sozialminister Stöger, der jetzt nur mehr als ,einfacher Abgeordneter‘ im Nationalrat sitzt und die neue SPÖ Klubobfrau und designierte Parteiobfrau Rendi-Wagner leiden offensichtlich unter ,machtpolitischen Phantomschmerzen‘. Dabei stellen sie auch das Wohl der Versicherten hintan und fürchten sich einzig und allein vor einem weiteren roten Machtverlust. Dass Reni-Wagner gar nicht beim Hearing anwesend war, offenbart ihr eigentliches Desinteresse an der Sozialversicherungsreform“, betonte Wurm.

„Heute konnte man einzig und allein den letzten Rückzugskampf des ,roten Ständestaats‘ beobachten. Dass diese Reform jetzt kommt und die Besitzstandswahrer überwunden werden, ist wichtig und richtig. Das hat das heutige Hearing wieder einmal bewiesen“, erklärte Wurm.